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Erweiternd zu unserem Beitrag vom 24.Oktober 2023 folgende neue Konfrontation zwischen Guterres und Israel…
Laut verschiedenen Pressmitteilungen wurden die iranischen Raketenangriffe auf israelisches Hoheitsgebiet von UN-Generalsekretär Guterres nicht explizit verurteilt, wie es zahlreiche Staats- und Regierungschefs, u.a. Kanzler Scholz taten.
UN-Generalsekretär Antonio Guterres hatte die „Ausweitung des Nahostkonflikts mit einer Eskalation nach der anderen“ beklagt. Das müsse aufhören. „Wir brauchen unbedingt einen Waffenstillstand.“
Israel erklärt daraufhin UN-Generalsekretär Guterres zur „unerwünschten Person“ und lässt ihn nicht mehr einreisen. Die Begründung: Er habe den iranischen Angriff nicht „unmissverständlich verurteilt“.
Die Kompetenzen eines UN-Generalsekretärs sind relativ ungenau beschrieben (siehe Wikipedia)
U.a. aber „Zu den originär politischen Aufgaben des Generalsekretärs gehört, die Aufmerksamkeit des Sicherheitsrates auf jede Angelegenheit zu lenken, die seiner Meinung nach den Frieden gefährden könnte (Artikel 99 der UN-Charta).[4]“
Guterres berief sich schon im Dezember 2023 auf den Artikel 99 der Un-Charta, was in der Geschichte der UN nur sehr selten vorkam.
Am heutigen Abend dann….
…der Portugiese Guterres verurteilt nun doch ausdrücklich den iranischen Raketenangriff aus das Schärfste.
Wenigsten diese Auseinandersetzung, die zwischen dem UN-Generalsekretär und Israel sollte jetzt einigermassen befriedet sein – immerhin.