neue Töne
Domingo 11. de Abril 2021
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Seit Beginn der „Corona-Pandemie“ vor über einem Jahr gab und gibt es kaum kritische Haltungen in der deutschen Presselandschaft, die sowohl die Einschätzung der pandemischen Lage anbelangt, als auch die daraus resultierenden Massnahmen in Frage stellen. Die klassischen Medien sind auffällig auf Regierungskurs gegangen. Der Regierungskurs wird bestimmt von wenigen Experten und Wissenschaftlern. Die immer grössere Anzahl von Wissenschaftlern, die Zweifel an der Einschätzung und Umsetzung der Regierung haben, werden entweder ignoriert oder als Verschwörungstheoretiker betitelt und/oder ins rechte politische Eck gesteckt – sachliche Diskussionen werden damit verunmöglicht. In Sozialen Medien findet zunehmend Zensur statt. Zum Beispiel werden bei YOUTUBE Videos gelöscht, wenn sie nicht mit den Verlautbarungen der WHO konform gehen.
Was ist los in Deutschland und vielen anderen demokratischen Länder, wo es ähnlich läuft?
Erfreulich daher eine Meldung im Liveblog der ARD vom heutigen Sonntag.
Zitat:
11:03 Uhr
Ex-Richterbund-Chef „fassungslos“ über neuen Corona-Pläne des Bundes
Der frühere Vorsitzende des Deutschen Richterbunds, Jens Gnisa, empört sich über Pläne der Bundesregierung, im Kampf gegen die Pandemie das Infektionsschutzgesetz zu verschärfen. „Man sieht mich selten fassungslos. Aber nun ist es so weit. Der Bund schießt deutlich über alle Verhältnismäßigkeitsgrenzen hinaus“, so der Direktor des Amtsgerichts Bielefeld. Es gehe bei den Vorschlägen nun nicht mehr um einen Brücken-Lockdown von zwei oder drei Wochen, sondern um einen „nicht mehr einzufangenden Dauerlockdown“, rügte er.
Gnisa nannte es eine „Nichtachtung der Justiz“, wenn ab 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen nächtliche Ausgangssperren verhängt werden müssten – obwohl von Gerichten deren Wirksamkeit angezweifelt worden sei. Auch seien die strengen Kontaktbeschränkungen aus seiner Sicht rechtlich zweifelhaft. „Eltern ab einer Inzidenz von 100 zu verbieten, ihre Kinder zu treffen, entspricht für mich auch nicht dem Bild des Grundgesetzes“.
Ein Vertreter der Richterlichen Gewalt scheint sich Gehör verschafft zu haben. Könnte das einen Weckruf in der Presse auslösen?
Eine Maske flattert im Wind
rudi Said,
April 14, 2021 @ 08:58
…die harsche Kritik des Herrn Gnisa berücksichtigt m.E. nicht die wirklichen Gefahren, die von einer längeren Dauer der Seuche ausgehen – entscheidend ist, dass möglichst viele Menschen überleben, auch Ältere – denn wenn der Industrie die Arbeitskräfte, der Wirtschaft die Kunden und dem Staat die Steuerzahler wegsterben, dann ist Notstand – dieses Szenario wird von meinem Zweckpessimismus erzeugt.
Fakt ist, dass eine recht grosse Anzahl der von der Seuche genesenen Personen noch monatelang mit erheblichen gesundheitlichen Problemen zu kämpfen haben, z.B. mit Herzmuskel-Entzündungen – ein Grund mehr, eine Ansteckung unbedingt und unter allen Umständen zu vermeiden – und dafür ist eine Beschränkung der Grundrechte durchaus gerechtfertigt.